Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) HPdent GmbH


§ 1 GELTUNGSBEREICH & ABWEHRKLAUSEL

  1. Für die über diesen Online-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen der HPdent GmbH (nachfolgend „HPdent“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
  2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.


§ 2 ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES

  1. Die Präsentation der Waren im Web-Shop stellt kein bindendes Angebot der HPdent auf Abschluss eines Kaufvertrages Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
  2. durch das Absenden der Bestellung im Web-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit der HPdent allein maßgeblich an.
  3. Die HPdent bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch die HPdent dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei der HPdent eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.


§ 3 FÄLLIGKEIT & ZAHLUNGSMÖGLICHKEITEN

  1. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig. Die Rechnung wird als pdf-Anhang per E-Mail zum Tage der Lieferung/Bereitstellung der Ware
  2. Die Zahlung wird über Paypal und von den von Paypal angebotenen Zahlungs- möglichkeiten abgewickelt.


§ 4 EIGENTUMSVORBEHALT

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der HPdent.


§ 5 GEWÄHRLEISTUNG

  1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzan- sprüche des Kunden gegenüber der HPdent gilt die Regelung in § 6 dieser AGB.
  2. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unter- nehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadens- ersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
    Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat die HPdent dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
    Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
  3. Eine Garantie wird von HPdent nicht erklärt.


§ 6 MÄNGELRÜGE

  1. Beanstandungen sind telefonisch oder schriftlich Sie sind spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Empfang der Ware an HPdent zu melden.
  2. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen berechtigen nicht zu Beanstandungen.
  3. Bei berechtigten Beanstandungen steht HPdent das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung mangelfreier Ersatzware zu.
  4. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten.
  5. Für Frostschäden übernehmen wir keine Haftung.


§7 HAFTUNGSAUSSCHLUSS

  1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts Anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der HPdent, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
  2. Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadens- ersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
    Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat die HPdent dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen.
    Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der HPdent, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
  3. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.


§ 8 ABTRETUNGS- UND VERPFÄNDUNGSVERBOT

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber der HPdent zustehenden Ansprü- chen oder Rechten ist ohne Zustimmung der HPdent ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.


§ 9 AUFRECHNUNG

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist. Das Zurückhalten fälliger Rechnungsbeträge ist unzulässig.


§ 10 RECHTSWAHL & GERICHTSSTAND

  1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der HPdent und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
  2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der HPdent ist der Sitz der HPdent, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.


§ 11 SALVATORISCHE KLAUSEL

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.